Blockupy 2013
30.05.2013, Station der Autobahnpolizei Butzbach
Am Nachmittag wurden fünf Busse aus Berlin und Hamburg von der Polizei gestoppt. Die anreisenden Demonstranten mussten ihre Personalien angeben und das Reisegepäck wurde durchsucht. Eine Weiterfahrt der Busse war an diese Maßnahmen gekoppelt.
31.05.2013, Blockade der EZB & Demonstration am Flughafen
In den frühen Morgenstunden folgten ca. 2.500 Demonstranten dem Aufruf, die EZB zu blockieren. Bereits am Vortag sperrte die Polizei den Bereich rund um EZB und Willy-Brandt-Platz mit Hamburger-Gittern ab. Während der friedlichen Blockade setzte die Polizei Schlagstöcke und Pfefferspray ein.
Die Protestorte wechselte am Mittag in die Innenstadt, um auf ausbeuterische Verhältnisse in der Textilindustrie aufmerksam zu machen, und an den Frankfurter Flughafen, der bei der Abschiebung von Flüchtlingen und Asylanten infrastrukturelle Unterstützung bietet. Laut Verfassungsgericht wurde eine Demonstration im Flughafen auf 200 Personen beschränkt. Begleitet von dichten Polizeiketten, wurden der Protestzug durch das Terminal 1 geführt.
01.06.2013, Großdemonstration und Kessel
Der Beginn der Demonstration war geprägt von einer gelassenen Stimmung, die an die Blockupy-Großdemonstration von 2012 erinnerte. Erneut fanden sich auch in diesem Jahr ein breites Bündnis aus Gewerkschaften und linken Gruppierungen ein, um auf der freigegebenen Route vom Baseler Platz durch die Frankfurter Innenstadt zu demonstrieren.
Die Stimmung kippte bereits nach wenigen hundert Metern, als der vordere Teil der Demonstration mit ca. 1.000 Menschen massiv von Seiten der Polizei gekesselt wurde. Laut Polizeiaussagen gab es aus diesem Bereich der Protestbewegung Verstöße gegen das Vermummungsverbot. Darüber hinaus wurden die Teilnehmer beschuldigt, sich mit Sonnenbrillen, Sonnenschirmen und Styroporschildern passiv zu bewaffnen und durch das Zünden bengalischer Feuer erste Anzeichen von Gewalt gezeigt zu haben. Die Menschen außerhalb des Kessels zeigten sich solidarisch und gingen auf vorgeschlagene Alternativrouten der Polizei nicht ein. Im Gegenzug wurde in den vorderen Reihen in großen Mengen Pfefferspray eingesetzt. Im Kessel zwischen Schauspiel und dem Jüdischen Museum behinderte die Polizei die Wasserversorgung, den Einsatz von Sanitätern und Rechtsanwälten, aber auch die Berichterstattung der Medien. Nach vier Stunden erhielten die eingekesselten Personen ein Dixi-Klo. Nach und nach wurde der Kessel, verbunden mit Identitätsfeststellungen und Platzverweisen für den Bereich der Frankfurter Innenstadt, aufgelöst.
Am Ende des Tages befanden sich die Demonstranten über neun Stunden im Kessel. Die Sanitäter zählten über 300 mit Pfefferspray verletzte Demonstranten.
In den Folgetagen fegte ein Sturm der Entrüstung in den Medien und auf Ebenen der Stadt- und Landespolitik. Verantwortlichkeiten für diesen massiv unverhältnismäßigen Polizeieinsatz werden seitdem hin und her geschoben. Die Polizei versucht die Vorfälle zu rechtfertigen.